1.1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Zip the Fish GmbH (weiter „Lieferant“ genannt), mit Sitz- und Verwaltungsadresse: 1060 Wien, Gumpendorfer Straße 83-85, Haus 1, 1. Stock, Büro Nr.1 und ihren Kunden (Vertragspartner und Benutzer der Cloud-basierten Dienstleistungen für Home- und Officeautomatisierung, Zip the Fish™).

Korresprondenzadresse des Lieferanten:

Zip the Fish GmbH

Gumpendorferstraße 83-85, Haus 1, 1. Stock, Büro 1
1060 Wien
Austria
Tel.: +43-(0)1-3071027
Fax.: +43-(0)1-30710279
E-Mail: info@zipthefish.com

1.2. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind verpflichtend für den Lieferanten und den Kunden. Der Kunde bestätigt seine Zustimmung durch das Unterzeichnen der Nutzungsvereinbarung.

1.3. Die vorliegenden AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen, die der Lieferant gegenüber dem Kunden erbringt, auch wenn im Einzelfall bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird.

1.4. Von den AGB abweichende Vereinbarungen zwischen dem Lieferanten und dem Kunden sind nur gültig, wenn sie in Schriftform erfolgen.

2.1. Der Lieferant schließt mit dem Kunden einen schriftlichen Vertrag, weiter Nutzungsvertrag genannt, ab. Der Nutzungsvertrag samt AGB tritt mit der Unterschrift durch beide Vertragspartner auf der Nutzungsvereinbarung in Kraft. Der genaue Umfang der vom Lieferanten zu erbringenden Dienstleistungen wird in der Nutzungsvereinbarung festgelegt.

2.1.1. Der Nutzungsvertrag besteht aus den folgenden, voneinander nicht zu trennenden Teilen:

• Nutzungsvereinbarung
• Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lieferanten;
• unterzeichnete zusätzliche Vereinbarungen und Anhänge;
• Abnahmeprotokoll für die installierte Ausrüstung;

2.2. Für Verbraucher: Dem Kunden steht gem. § 3 KSchG/ §11 FAGG ein Rücktrittsrecht innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsunterzeichnung zu. Der Rücktritt muss dem Lieferanten innerhalb dieser Frist schriftlich mitgeteilt werden. Beginnt der Lieferant auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden bereits während des Laufes der Rücktrittsfrist mit seiner Vertragserfüllung, verliert dieser das Rücktrittsrecht.

2.3. Der Lieferant behält sich das Recht vor die Verlängerung eines Nutzungsvertrags nach Ablauf der Mindestlaufzeit oder den Abschluss weiterer Nutzungsverträge , sowie auch den Anschluss des Kunden an die Netzinfrastruktur (Cloud), die Aktivierung der Dienstleistung oder die Wiederherstellung eines schon unterbrochenen Zugangs auf Wunsch des Kunden zur Cloud unter folgenden Bedingungen zu verweigern:

2.3.1. Sollte der Kunde die vom Lieferanten für die Unterzeichnung der Nutzungsvereinbarung benötigten Daten und/oder Unterlagen nicht vorlegen;

2.3.2. Sollte der Kunde überfällige Forderungen des Lieferanten nicht fristgerecht bezahlen oder sollten Vertragsverletzungen bezüglich des gleichen oder eines anderen Vertrages mit dem Lieferanten vorliegen;

2.3.3. Sollte die angebotene Dienstleistung, die Ausrüstung oder Teile der Ausrüstung in unangebrachter Art und Weise und/oder nicht in Übereinstimmung mit dem vorliegenden Nutzungsvertrag samt AGB oder auf eine dem Gesetz widersprechende Weise benutzt werden;

2.3.4. Sollte der Kunde die Bewilligung zur Systemnutzung des Lieferanten unbefugt an Dritte weitergeben;

2.3.5. Sollte der Kunde unbefugten Zugang zu einer Dienstleistung oder zur Ausrüstung des Lieferanten erlangt haben oder versuchen zu erlangen, die von den Vereinbarungen des Nutzungsvertrages nicht umfasst ist

2.3.6. Sollte es technisch nicht möglich sein, die vom Kunden gewünschte Dienstleistung bzw. Änderungen zu einer bereits vereinbarten Dienstleistung zu liefern.

2.4. Ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei hat keine der Vertragsparteien das Recht Teile oder die Gesamtheit ihrer Rechte und Pflichten laut diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder laut dem Nutzungsvertrag einer dritten Seite zu übertragen. Eine Übertragung von Rechten seitens des Lieferanten an ein verbundenes Unternehmen im Sinne des ABGB, KSchGB, UGB benötigt keine Zustimmung der anderen Vertragsseite.

3.1. Der Lieferant hat folgenden Tätigkeiten in Bezug auf die Organisation, Planung, Montage und die Konfigurierung des Systems für die Automatisierung in dem Objekt des Kunden zu erbringen:

3.1.1. Details zu Abonnementtarif, Lieferung, Montage, Konfigurierung, Inbetriebnahme sowie laufende Serviceleistungen werden in der Nutzungsvereinbarung samt Anhängen aufgrund der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen festgelegt;

3.1.2. Der Lieferant stellt dem Kunden den Zugang zu seiner Netzinfrastruktur (Cloud) für die Fernsteuerung und Kontrolle des Objekts laut Nutzungsvertrag mittels einem oder mehrerer Benutzernamen und Passwörter für die vereinbarte Vertragsdauer zur Verfügung.

3.1.3. Der Lieferant verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellte Software zu warten und entsprechend den technischen Erfordernissen Updates zur Verfügung zu stellen.

3.1.4. Der Lieferant ist verpflichtet den Kunden je nach Vereinbarung laut Nutzungsvertrag über Vorfälle im kontrollierten Objekt – per SMS auf eine von Kunden angegebene Telefonnummer und/oder per E-Mail an eine vom Kunden angegebene E-Mail - Adresse oder auf eine andere vereinbarte Weise zu benachrichtigen.

3.2. Aktivierung der Dienstleistung

3.2.1. Der Lieferant nimmt die Erstkonfiguration der Ausrüstung nach einer vom Kunden bestätigten Vorgabe vor – Anlernen, Visualisierung und Benennung der Verwaltungspunkte und Erstellung von Verwaltungs-/Kontrollzugängen.

3.2.2. Der Lieferant unternimmt die notwendigen Schritte um dem Kunden den im Nutzungsvertrag festgelegten Zugang zur Netzinfrastruktur (Cloud) und die Aktivierung laut Nutzungsvertrag für die jeweilige Dienstleistung zu verschaffen.

3.2.3. Die erstmalige Verbindung an die Netzinfrastruktur (Cloud) des Lieferanten und die Verschaffung des Zugangs zur Dienstleistung wird vom Lieferanten hergestellt.

3.2.4. Die erstmalige Verbindung an die Netzinfrastruktur (Cloud), die Verschaffung des Zugangs zur Dienstleistung, sowie die Installation und Konfigurierung der Ausrüstung für die Benutzung der Dienstleistung wird in einem Protokoll festgehalten, das die Erfüllung der Vorgabe des Kunden bestätigt und vom Lieferanten oder einem beauftragten Vertreter und dem Kunden (oder seinem Vertreter) unterzeichnet wird.

3.2.5. Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung der vereinbarten Arbeiten gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Lieferant verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen. Ändert der Kunde die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich ist, kann der Lieferant die Ausführung ablehnen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung eine Folge eines Versäumnisses des Kunden oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den Kunden, ist der Lieferant berechtigt vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit des Lieferanten angefallenen Kosten und Spesen sind vom Kunden zu ersetzten.

Stellt der Lieferant fest, dass die Unmöglichkeit der Ausführung auf Gründe zurückzuführen ist, die in seinem Bereich liegen wird das Vertragsverhältnis beendet. In diesem Fall werden im Voraus bezahlte Beträge für das vereinbarte Abonnement rückerstattet.

3.3. Mitwirkungs- und Beistellungspflichten des Kunden

3.3.1. Der Kunde verpflichtet sich, dass er oder eine von ihm bevollmächtigte Person an dem, in der Nutzungsvereinbarung bestimmten Termin für die erstmalige Verbindung an die Netzinfrastruktur (Cloud) und für die Verschaffung des Zugangs zur Dienstleistung im Objekt anwesend ist. Eine bevollmächtigte Person ist eine Vertretung, die während der Erstinstallation, der Konfigurierung, des Anschließens und der Zugangsverschaffung den Kunden vertreten kann und den Installationsort, der für die Benutzung der Dienstleistung notwendigen Ausrüstung vorgesehen ist, genau anzeigen kann, sowie auch das Protokoll im Auftrag des Kunden unterschreiben darf.

3.3.2. Der Kunde verpflichtet sich die, für die Erbringung der Dienstleistungen durch den Lieferanten erforderlichen Netzkomponenten, Anschlüsse und sonstige Infrastruktur in erforderlichem Umfang und Qualität zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Einhaltung der vom Hersteller geforderten Voraussetzungen für den Betrieb der Hardware verantwortlich. Der Kunde ist für allenfalls notwendige besondere Sicherheitsvorkehrungen in seinem Objekt selbst verantwortlich.

3.3.3. Der Kunde verpflichtet sich die, für den Zugang zur Netzinfrastruktur und die Aktivierung der Dienstleistung notwendige funktionierende Kommunikationsinfrastruktur auf eigene Kosten und eigenes Risiko bereitzustellen. Diese muss über eine aktiv funktionierende, ununterbrochene Internetverbindung verfügen. Diese muss über einen, mit Ethernet-Interface ausgestatteten Router verfügen, der mit einem nicht besetzten LAN-Kabelport (RJ45) für DHCP (Dynamic Host Configuration Protokol) konfiguriert ist und einen Zugang zu https://cloud.zipthefish.com über den Standardport 443 hat.

Der Kunde hat für das Vorhandensein einer ausreichenden Stromversorgung (220-240V, 50Hz) zu sorgen.

4.1. Der Kunde hat das Recht die Dienstleistung laut den Vereinbarungen des Nutzungsvertrages und den vorliegenden AGB zu benutzen.

4.2. Sind für die Installation der Ausrüstung in dem im Nutzungsvertrag angeführten Objekt Zustimmungserklärungen Dritter notwendig, liegt es in der alleinigen Verantwortung des Kunden, alle notwendigen Schritte zur Erlangung der Berechtigungen zu unternehmen.

4.3. Der Kunde verpflichtet sich den Lieferanten binnen 3 Tagen ab dem Eintritt, schriftlich über jegliche Änderungen bezüglich seines Namens, seiner Adresse oder anderer Umstände, die Einfluss auf den Nutzungsvertrag haben, zu informieren. Allenfalls ist ein Nachweis darüber zu erbringen.

4.4. Äußert der Kunde den Wunsch die Dienstleistung in einem anderen Objekt an einer neuen Adresse zu nutzen, so ist der Lieferant spätestens 14 Tage vor der geplanten Änderung des Nutzungsortes zu informieren. Für die einmalige Planung und Konfigurierung des Automatisierungssystems im neuen Objekt ist eine Gebühr fällig, wenn dies in der Preisliste des Lieferanten oder im Nutzungsvertrag vorgesehen ist.

4.5. Eine Beendigung der Nutzung der Dienstleistung seitens des Kunden aufgrund einer Beendigung der Nutzung des Objekts innerhalb der Mindestvertragslaufzeit befreit ihn nicht von den Verpflichtungen aus dem Nutzungsvertrag, insbesondere zur Bezahlung der Abonnementgebühren.

4.6. Der Kunde verpflichtet sich für die Zwecke der Nutzung der Dienstleistung ausschließlich Ausrüstung, die vom Lieferanten geliefert oder zugelassen wurde zu benutzen. Benutzt der Kunde eine nicht vom Lieferanten gelieferte oder zugelassene Ausrüstung, die eine Störung bei der Netzinfrastruktur (Cloud) verursacht, trägt der Kunde die Verantwortung für den Schaden, der beim Lieferanten oder einem Dritten durch diese vertragswidrige Nutzung In den hier erwähnten Fällen trägt der Lieferant keine Verantwortung für eine verschlechterte Qualität der Dienstleistung, sowie für einen Schaden, der dem Kunden und seinem Besitz widerfahren ist.

4.7. Der Kunde verpflichtet sich, das vereinbarte Entgelt für alle Dienstleistungen laut dem Nutzungsvertrag samt Anhängen und den vorliegenden AGB zu bezahlen.

4.8. Der Versand der für die Nutzung der Dienstleistung notwendigen Komponenten wie Programmträger, Geräte usw. erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Vom Kunden gewünschte Schulungen und Erklärungen zur Nutzung der Dienstleistung werden gesondert in Rechnung gestellt.

4.9. Der Kunde verpflichtet sich den Lieferanten über Störungen bei der Dienstleistung unverzüglich zu informieren. Der Lieferant haftet nicht für Schäden des Kunden, die aufgrund einer verspäteten Störungsmeldung entstehen.

4.10. Der Kunde darf die Dienstleistung nicht für Tätigkeiten und Zwecke benutzen, die vom Gesetz oder vom Lieferanten untersagt sind. Dem Kunden ist es weiters untersagt:

4.10.1. Versuche zu unternehmen, um an persönliche und vertrauliche Benutzernamen und/oder Passwörter von anderen Kunden zu gelangen und/oder diese zum eigenen Nutzen zu verwenden;

4.10.2. Im Rahmen der Netzinfrastruktur (Cloud) des Lieferanten ohne das Einverständnis des Eigentümers und Nutzers eines Objekts und des Lieferanten Versuche zu unternehmen in das System eines anderen Objekts einzugreifen oder Versuche Informationen aus dem System eines anderen Objekts zu beziehen;

4.10.3. Versuche zu unternehmen um an den Programmcode der installierten Software der Ausrüstung zu gelangen oder den Code zu entschlüsseln, sowie auch eine Änderung daran oder Verfügung darüber herzustellen mit der Absicht Dritten einen Zugang zur Software zu verschaffen oder über die Software auf jegliche Weise zu verfügen;

4.10.4. Der Kunde verpflichtet sich, bei Bedarf und bei genügenden Gründen zur Annahme seitens des Lieferanten, dass Verpflichtungen aus dem Nutzungsvertrag verletzt wurden, selbigem oder seinen Vertretern einen Zugang zur Überprüfung der Ausrüstung zu gewähren.

4.10.5. Der Kunde verpflichtet sich den Lieferanten umgehend darüber zu informieren, wenn er den Verdacht hat, dass seine privaten Zugangsdaten manipuliert wurden oder dass unberechtigte Dritte Zugang zu seinen Daten erlangt haben.

5.1. Für die Zwecke des Aufbaus, der Wartung und Instandhaltung oder der Erneuerung der Netzinfrastruktur (Cloud) steht dem Lieferanten das Recht zu, nach vorheriger Verständigung vorübergehend den Zugang des Kunden zum System zu sperren.

5.2. Der Lieferant hat das Recht im Falle, dass der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, die mit der Nutzung und/oder der regelmäßigen Bezahlung der Dienstleistung verbunden sind, den Zugang des Kunden zur Dienstleistung zu sperren. Der Zugang wird wieder freigegeben, nachdem der Kunde seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Die vom Kunden im Voraus bezahlten Gebühren, die für die Zeitdauer des gesperrten Zugangs anfallen, unterliegen keiner Rückerstattungspflicht.

5.3. Der Lieferant behält sich das Recht vor, Änderungen in der technologischen Vorgehensweise und dem Umfang der gelieferten Dienstleistung zur Systemverbesserung vorzunehmen.

5.4. Im Falle eines Ausfalls des beim Kunden installierten Systems oder einer verschlechterten Qualität der gelieferten Dienstleistung kann der Lieferant oder eine von ihm bevollmächtigte Person/Unternehmen/Institution einen Zugang zum Objekt, in dem die Dienstleistung benutzt wird, verlangen. Der Kunde ist darüber rechtzeitig zu informieren. Sollte der Kunde in diesem Fall einen Zugang zum Objekt nicht gewährleisten, so entfällt seitens des Lieferanten jegliche Verantwortung für allenfalls entfallende Dienstleistungen und entstehende Schäden.

5.5. Der Lieferant verpflichtet sich seine Dienstleistung 24 Stunden, Tag und Nacht, 7 Tage die Woche bereitzustellen außer in den Fällen von unüberwindbaren Hindernissen oder in den Fällen, die in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen wurden.

5.6. Der Lieferant verpflichtet sich in Kooperation mit dem Kunden allfällige Störungen innerhalb der Netzinfrastruktur (Cloud) zu beseitigen.

5.7. Sind aufgrund regelmäßig notwendiger Wartungs- und Instandsetzungsmaßnahmen oder auch aufgrund einer Erweiterung der Netzinfrastruktur (Cloud) Unterbrechungen oder Einschränkung der Dienstleistungen zu erwarten, verpflichtet sich der Lieferant die Kunden rechtzeitig darüber zu informieren.

5.8. Liegen die Ursachen einer Unterbrechung der Dienstleistung für einen Zeitraum von mehr als 36 Stunden im Zuständigkeitsbereich des Lieferanten, verpflichtet sich dieser die Nutzungsgebühren für jede nachgewiesene 24-stündigen Ausfallsperiode vom Beginn bis zum Beheben der Störung zu reduzieren.

6.1. Die einmaligen Kosten für Organisation, Planung, Konfigurierung und Inbetriebnahme des Systems für die Automatisierung sowie die Abonnementgebühr für die Mindestlaufzeit sind bei Vertragsabschluss fällig. Die einmaligen Kosten werden bei der Beendigung des Nutzungsvertrages, unabhängig vom Grund der Beendigung nicht rückerstattet.

6.2. Die Abonnementgebühr für die Fernsteuerung und Kontrolle wird vom Kunden für einen vereinbarten Zeitraum, laut Nutzungsvereinbarung und der Preiseliste für Dienstleistungen, entrichtet. Eine bezahlte Abonnementgebühr für einen bestimmten Zeitraum wird nicht zurückerstattet, außer unter den Bedingungen lt. Punkt 3.2.5. der vorliegenden

6.3. Der Lieferant veröffentlicht die aktuellen Dienstleistungspreise auf seiner Internetseite www.zipthefish.com.

6.4. Steuern und Gebühren werden aufgrund der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen berechnet und allfällige Änderungen an den Kunden weitergeben. Bei sonstigen Änderungen, die nach Vertragsabschluss eintreten, wie etwa Steigerungen von Lohn- und Materialkosten bzw. sonstige Kosten ist der Lieferant berechtigt die Endpreise auf der Preiseliste anzupassen und diese dem Kunden nach entsprechender Information weiter zu verrechnen. (mit Benachrichtigung per E-Mail und Information auf der Internetseite zipthefish.com).

6.5. Der Lieferant behält sich das Recht vor die Preise der gelieferten Dienstleistungen zu aktualisieren. Eine Änderung tritt nach ihrer Veröffentlichung auf seiner Internetseite www.zipthefish.com in und schriftlicher Verständigung des Kunden in Kraft.

6.6. Der Kunde hat das Recht innerhalb eines Monats nach schriftlicher Bekanntgabe der Änderung durch den Lieferanten seinen Vertrag zu kündigen. Sollte innerhalb dieser Frist kein Gebrauch von diesem Recht gemacht werden, gelten die Änderungen als akzeptiert.

6.7. Bezahlung der Dienstleistungen:

6.7.1. Die Zahlung kann erfolgen: per Einzugsverfahren, per Kreditkarte, per Banküberweisung auf ein Konto des Lieferanten, das auf der Rechnung vom Lieferanten angeführt ist oder von diesem bekannt gegeben wurde. Bei einer bargeldlosen Zahlung gilt eine Zahlung erst am Tag des Eingangs auf dem Konto des Lieferanten als getätigt.

6.7.2. Soweit nicht vertraglich anderes vereinbart, sind die Abonnementgebühren für die Mindestlaufzeit bei Vertragsabschluss fällig. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit sind die Abonnementgebühren einmal jährlich im Voraus zu bezahlen. Diese müssen abhängig vom Datum der Erstnutzung bis zum 30./31. des jeweiligen Vormonats auf dem Konto des Lieferanten eingelangt sein. Für den Fall, dass der Kunde aufgrund mehrerer Verträge Leistungen bezieht, darf der Lieferant eine Gesamtrechnung für alle Dienstleistungen ausstellen. Probleme mit der Zustellung der Rechnung befreien den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der im Nutzungsvertrag vereinbarten und fälligen Entgelte.

6.7.3. Der Lieferant gewährt dem Kunden eine 14-tägige Zahlungsfrist ab Fälligkeit. Sollte die Zahlung nicht fristgerecht einlangen, hat der Lieferant das Recht den Zugang des Kunden zur Dienstleistung zu sperren und/ oder den Nutzungsvertrag zu kündigen.

6.7.4. Sollte eine Rechnung nicht oder nur teilweise in der Zahlungsfrist beglichen werden, werden, zu Lasten des Kunden gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahnspesen verrechnet.

7.1. Der Lieferant und die Kunden tragen jeweils die Verantwortung und haften für selbst verursachte Schäden, die aufgrund eigenen widerrechtlichen Handelns während oder aufgrund der Bereitstellung oder der Nutzung der Dienstleistung aufgetreten sind. Zwischen Unternehmer haftet der Lieferant haftet nur für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist, außer im Falle eines Personenschadens, im Unternehmensgeschäft ausgeschlossen.

7.2. Der Lieferant trägt in folgenden Fällen keinerlei Verantwortung:

7.2.1. Soweit und solange Verpflichtungen in Folge höherer Gewalt wie. z.B. Naturkatastrophen, Feuer, Streik, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, sich auf die Dienstleistungen auswirkende Gesetzesänderungen und Ähnliches nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.

7.2.2. Für Schäden (materielle und immaterielle), die von systemfremden Geräten verursacht wurden, die an den Verwaltungspunkt des Kunden angeschlossen sind und nicht im Voraus vom Lieferanten genehmigt und zugelassen wurden;

7.2.3. Für Schäden (materielle und immaterielle) die wegen einer verspäteten oder nicht zugeschickten Mitteilung (SMS, E-Mail u.a.) bezüglich aufgetretener Ereignisse im Objekt entstehen, wenn die Gründe der Verspätung oder des Nichtzusendens der Mitteilung nicht in der Netzinfrastruktur (Cloud) des Lieferanten liegen. E-Mail-Server, SMS-Zentralen der Mobilfunkanbieter, sowie Zentren anderer Lieferanten für die Weiterleitung der Mitteilungen sind nicht Teil der Netzinfrastruktur (Cloud) des Lieferanten. Verzögerungen mit Mitteilungen, die in diesem Bereich auftreten sind daher nicht dem Lieferanten zuzuordnen.

7.2.4. Für Schäden (materielle und immaterielle), die aufgrund von Störungen oder Unterbrechungen in der Kommunikationsinfrastruktur des Kunden aufgetreten sind;

7.2.5. Für Schäden (materielle und immaterielle), die durch inkorrektes Benutzen der Ausrüstung, d.h. auf einer Weise, die vom Hersteller nicht vorgesehen wurde und abgeklärt ist, zustande gekommen sind;

7.2.6. Für Schäden (materielle und immaterielle) als Folge technischer Störungen oder inkorrekten Funktionierens des Verwaltungspunktes oder der Ausrüstung, die nicht vom Lieferanten hergestellt wurde;

7.2.7. Für die hundertprozentige Genauigkeit und Exaktheit der errechneten Werte und/oder Statistiken des Automatisierungssystems;

7.2.8. Für Schäden (materielle und immaterielle), die durch eine verspätete Lieferung von Ausrüstung, die nicht vom Lieferanten hergestellt wurde, verursacht wurden;

7.2.9. Für Schäden (materielle und immaterielle), die als Folge einer fehlerhaften Bedienung oder Nutzung durch den Kunden entstehen

7.3. Der Kunde haftet für Schäden an der Netzinfrastruktur (Cloud) des Lieferanten, die aufgrund des Anschlusses nicht genehmigter Verwaltungspunkte und Geräte des Kunden entstanden sind.

7.4. Der Kunde haftet dem Lieferanten für Schäden, die eine direkte oder indirekte Folge der Nichterfüllung seiner Pflichten laut dem unterzeichneten Nutzungsvertrag sind.

7.5. Der Kunde trägt alle zusätzlichen (außerordentlichen) Ausgaben, die durch Eintreiben von offenen Forderungen des Lieferanten durch Dritte entstehen, sowie Ausgaben für einen Besuch der Technikerteams in den Fällen, in denen nachgewiesen werden muss, dass der Kunde durch sein Handeln gegen die Regeln der Nutzungsvereinbarung und die vorliegenden AGB agiert hat, sowie in den Fällen einer Störungsbehebung, bei der Ausrüstung, geliefert vom Lieferanten, begutachtet und wieder instandgesetzt werden muss.

8.1. Der Nutzungsvertrag wird für die vereinbarte Mindestlaufzeit abgeschlossen und tritt mit Unterzeichnung der Nutzungsvereinbarung in Kraft. Sollte die Dienstleistung nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit weiterhin, in stillem Einverständnis und ohne einen Einspruch durch eine der Vertragsseiten weiter ausgeführt und verwendet werden, so wandelt sich der ursprüngliche Nutzungsvertrag in einen unbefristeten Vertrag. Dieser kann von jeder der beiden Seiten mit einer schriftlichen Kündigung unter Einhaltung einer einmonatigen Frist zum Monatsletzten gekündigt werden.

8.2. Der Nutzungsvertrag kann vor Ende seiner Laufzeit bei Vorliegen folgender Voraussetzungen einseitig vom Kunden aufgelöst werden:

8.2.1. Bei Nichtausführung und Verletzung wesentlicher Verpflichtungen laut dem abgeschlossenen Nutzungsvertrag durch den Lieferanten. Die Verpflichtung zur Zahlung des Entgelts für die angefangene Rechnungsperiode bleibt aufrecht. Als Nichtausführung wesentlicher Verpflichtungen seitens des Lieferanten, im Sinne des vorangegangenen Satzes, werden Unterlassungen folgender Pflichten gewertet:

8.2.1.1. Kein Zugang zu der im Nutzungsvertrag festgelegten Dienstleistung, für 5 (fünf) volle aufeinanderfolgende Tage, falls dies auf Umstände zurückzuführen ist, die vom Lieferanten zu vertreten sind;

8.2.1.2. Eine Nichtbehebung von Störungen der Netzinfrastruktur (Cloud) gemäß den bestehenden technischen Möglichkeiten binnen 7 Tagen,

8.2.1.3. Im Falle der deutlichen Überschreitung der für die Erstinstallation vereinbarten Frist, aus Gründen die vom Lieferanten verursacht wurden und von diesem zu vertreten sind.

8.3. Der Lieferant hat das Recht in den folgenden Fällen den Nutzungsvertrag einseitig zu beenden oder vorübergehend den Zugang zur Dienstleistung zu sperren:

8.3.1. Sollte der Kunde die fälligen Beiträge nach Ablauf der Zahlungsfrist, trotz Mahnung, nicht bezahlt haben, aber auch bei überfälligen Zahlungen oder einer Vertragsverletzung eines weiteren Vertrags mit demselben Lieferanten;

8.3.2. Falls der Kunde eine Ausrüstung für die Benutzung der Dienstleistung in Anspruch nimmt, die den Anforderungen laut den Vorgaben des Lieferanten und den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht entspricht;

8.3.3. Sollte der Kunde selber oder durch einen Dritten die Ausrüstung und die Netzinfrastruktur (Cloud) oder die Dienstleistung zu rechtswidrigen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Nutzungsvertrag widersprechenden Zwecken benutzt haben;

8.4. Der Lieferant hat das Recht, im Falle einer, aus betriebswirtschaftlichen oder technischen Gründen notwendigen teilweisen oder gesamten Einstellung der Lieferung der Dienstleistung, den Nutzungsvertrag mit einmonatiger schriftlicher Vorankündigung zu beenden. In diesem Fall erstattet der Lieferant dem Kunden bereits für die Zukunft bezahlte Abonnementgebühren binnen 14 Tagen zurück.

8.5. Der Lieferant hat das Recht bei einer durch die Dienstleistung verursachten Gefahr im Verzug den Zugang des Kunden zur Dienstleistung zu sperren. Der Zugang zur Dienstleistung kann bis zu einer endgültigen Klärung der Umstände gesperrt werden.

9.1. Der Lieferant darf, ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung seitens des Kunden die im Nutzungsvertrag angegebenen Kontaktdaten für Zwecke der Zusendung von Marketing- und Werbemitteilungen für ähnliche, eigene Produkte und Dienstleistungen sowie Produkte von Dritten verwenden. Der Kunde kann sein Nichteinverständnis für den zukünftigen Empfang solcher Nachrichten bei Vertragsabschluss oder während der Laufzeit des Vertrages erklären.

9.2. Der Lieferant stellt Informationen bez. Preisen oder Preispaketen, die gängigen Tarife und Gebühren für den Service der angebotenen Dienstleistungen, sowie über die unterschiedlichen Zahlungsarten und alle damit verbundenen Kosten auf seiner Internetseite in den Büros der Gesellschaft und/oder bei den Handelsvertretungen/Dritten, die vom Lieferanten mit den Rechten laut diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bevollmächtigt wurden, zur Verfügung.

10.1. Der Lieferant und allfällige von ihm beauftragte Unternehmen werden beim Umgang mit personenbezogenen Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes und des Telekommunikationsgesetzes beachten und die für den Datenschutz im Verantwortungsbereich des Lieferanten erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen. Der Lieferant verpflichtet sich und insbesondere seine Mitarbeiter, die Bestimmungen gem. § 15 Datenschutzgesetz einzuhalten.

10.2. Personenbezogene Informationen von Kunden, die in der Datenbank des Lieferanten enthalten sind, dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden außer mit dem ausdrücklichen Einverständnis des Kunden.

10.3. Zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus der abgeschlossenen Nutzungsvereinbarung darf der Lieferant folgende personenbezogene Informationen sammeln, bearbeiten, benutzen und speichern:

10.3.1. Daten der Kunden, die für die Lieferung der Dienstleistung, sowie auch für die Legitimierung der Person für die jeweilige Zugangsstufe des Objekts notwendig sind:

• Daten des Objekts: Name, Adresse, GPS-Koordinaten;
• Daten des Kunden: Daten für den Fernzugang, Benutzerkode und Daten für die Identifizierung zum Zweck der Legitimierung einer Person, Telefonnummer und E-Mail-Adresse für Benachrichtigungen, Zugehörigkeit zu einer Zugangsstufe (Administrator, Vollzugang , Teilzugang oder Zugang nur zu Informationszwecken);
• Daten für die Verwaltungspunkte – Typ, Version, Identifikationskode, Anzahl, technischer Zustand, Art der Nutzung, Name und Erscheinungsbild.

10.3.2. Notwendige Daten zum Zwecke der Ausfertigung der Kundenrechnungen:

10.3.2.1. Kundendaten:

• Für natürliche Personen: Vor- und Nachname(n), Geburtsdatum und Adresse;
• Für juristische Personen und natürliche Personen: Name, Sitz- und Verwaltungsadresse, die jeweilige Buchungsnummer, UID, Firmenbuchnummer, Gerichtsstand;
• Art der Dienstleistungen;
• Gesamtanzahl der Messeinheiten (Gebühreneinheiten) bezogen auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum;
• Wert der genutzten Dienstleistungen für den jeweiligen Zeitraum;
• Information über die vom Kunden gewählte Zahlungsweise und über die fälligen und bezahlten Beiträge;
• Informationen über vom Kunden beantragten Änderungen der Nutzung der Dienstleistung – Begrenzung der Nutzung, Aufhebung einer Begrenzung;
• Weitere Kundendaten mit seinem schriftlichen Einverständnis laut den Anordnungen des Datenschutzgesetzes.

10.4. Daten über Aktivitäten – Daten, die vom Lieferanten nach Kundenvorgaben zu Parametereinstellungs- und Abrechnungszwecken des Automatisierungssystems bearbeitet werden. Diese Daten sowie weitere temporäre Daten werden vom Lieferanten für den Zeitraum von einem Jahr gespeichert. Diese dürfen nur mit Zustimmung des Kunden weitergegeben werden.

10.5. Der Lieferant verpflichtet sich die Personendaten und/oder Informationen, die ihm zum Zwecke der Ausführung des Nutzungsvertrages oder für die Nutzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereitgestellt wurden, nicht an Dritte vermitteln und/oder anders zu verbreiten. Die Personendaten und/oder Informationen von Kunden, die in der Datenbank des Lieferanten gespeichert sind, dürfen nicht an Dritte übermittelt werden, außer in den Fällen eines vorliegenden, schriftlichen Einverständnis seitens des Kunden und in den Fällen in welchen dies vom Gesetz angeordnet wird. Der Lieferant ergreift alle zumutbaren Maßnahmen, um die an den Standorten des Lieferanten gespeicherten Daten und Informationen des Kunden gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Der Lieferant ist jedoch nicht verantwortlich, wenn es Dritten dennoch gelingt, sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu Daten und Informationen zu verschaffen.

10.6. Der Kunde gibt hiermit dem Lieferanten das Recht seine Kundendaten und/oder Daten an Unterauftragnehmer weiterzugeben, die für die Ausfertigung und Eintreibung von Kundenrechnungen notwendig sind, sowie auch an Personen, die in den Bereichen technischer Service und Wartung der Dienstleistung beauftragt werden.

11.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen durch den Lieferanten geändert und ergänzt werden.

11.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ihre Änderungen und Ergänzungen treten innerhalb einer 30-tägigen (dreißig-tägigen) Frist nach ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Lieferanten in Kraft.

11.3. Die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden, die zum Zeitpunkt der Änderung einen aktuellen Vertrag mit dem Lieferanten haben.

11.4. Der Kunde hat das Recht innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten einer Änderung der AGB durch den Lieferanten seinen Vertrag zu kündigen. Sollte innerhalb dieser Frist kein Gebrauch von diesem Recht gemacht werden, gelten die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.

11.5. Das Kündigungsrecht laut Punkt 11.4 gilt jedoch nicht falls die Änderung der AGB, auf den Nutzungsvertrag eines Kunden nicht anwendbar ist.

12.1. Die zugelassenen Benachrichtigungsarten für beide Seiten in den Fällen eines Vertragsbruchs oder einer Streitfrage sind schriftlich zu verrichten:

12.1.1. Durch die Versendung eines Briefs per Einschreiben an beide Vertragsseiten;

12.1.2. Durch eine E-Mail, gesendet vom Kunden an die Support-Emailadresse des Lieferanten, ordnungsgemäß bestätigt durch eine automatisch generierten Bearbeitungsnummer vom Supportsystem des Lieferanten.

13.1. Soweit nicht anders vereinbart, gelten zwischen den Vertragsparteien zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz des Lieferanten als vereinbart. Für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vor vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

1.1. Der Lieferant stellt dem Kunden die Software Zip The Fish (die „Software“/“Dienstleistung“) zur Nutzung und Speicherung von Daten über das Internet und über die installierten Geräte zur Verfügung. Eine Beschreibung der Funktionalitäten des erworbenen Umfangs des Systems und der Basisstation erhalten Sie nach Annahme Ihres Auftrages. Die Anzahl und Art der Nutzer kann je nach Bedürfnis des Kunden variieren und dementsprechend (durch den Kunden selbst) geändert werden. Der Anzahl der Nutzer und der Art der Berechtigungen ist hierbei keine Begrenzung gesetzt.

1.2. Die Vertragssoftware steht grundsätzlich 24 Stunden am Tag an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Der Lieferant behält sich jedoch vor möglichst nur in der Zeit zwischen 12:00h und 14:00h mittags CET Updates, Upgrades, neuen Releases einzuspielen und/oder sonstigen für Modifikationen und Wartungsarbeiten notwendigen vorzunehmen. (siehe auch Punkt 5.5.AGB) Die vorgenannten Arbeiten übersteigen in der Regel nicht eine Dauer von zehn Minuten. Die durchschnittliche Verfügbarkeit der Software beträgt 99,9% pro Monat. Während der Wartungsarbeiten ist die Anwendung gegebenenfalls nur mit Unterbrechungen oder Einschränkungen verfügbar.

2.1 Durch den gegenständlichen Vertrag wird dem Kunden eine Werknutzungsbewilligung erteilt. Alle Urheberechte an der Software stehen dem Lieferanten zu. Die Software wird ausschließlich auf der Basisstation des Kunden, den Servern des Lieferanten oder von diesem beauftragten Dienstleistern ausgeführt. Zur Nutzung der Software benötigt der Kunde keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte, und der Lieferant räumt auch keine solchen Rechte ein. Der Lieferant räumt dem Kunden aufgrund dieses Vertrags das nichtausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die vereinbarte Dauer beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen sowie die Software für die vertragsgemäßen Zwecke gemäß der Produktbeschreibung zu nutzen.

Jede Verletzung der Urheberrechte des Lieferanten zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.

 

2.2 Lizensierungen

Einige Komponenten der Software sind unter HomeMatic (e-Q3 AG) lizenziert. Deren anwendbaren Vertragsbedingungen, Lizenztexte und weitere Ausführungen sind in Anlage 2.2(a) zu zu dieser Nutzungsvereinbarung aufgeführt.

Einige Komponenten der Software sind unter anderen Open Source Lizenzen lizenziert. Die anwendbaren Lizenztexte sind in Anlage 2.2(b) zu diesem Nutzungsvertrag aufgeführt.

3.1. Das Abonnement für die Nutzung der Software Zip The Fish wird für 24 Monate ab Tag der Erstnutzung (Aktivierung des Systems und Erhalt der Zugangsdaten durch den Lieferanten) abgeschlossen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit wandelt sich der Nutzungsvertrag in einen unbefristeten Vertrag gem. Punkt 8.1. der allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4.1. Für die Leistungen laut Nutzungsvereinbarung werden folgende Entgelte vereinbart: (Preise excl. Ust)

€ 1,- für jede in das System integrierte und von der Software verwaltete Funktion

4.2. Die Höhe der Vergütung für jede, nach Vertragsabschluss vom Kunden angeforderte weitere Dienstleistung sowie Preisänderungen gem. Punkt 6. der AGB während der Vertragslaufzeit richten sich nach der auf www.zipthefish.com aufgeführten Preisliste.

4.3. Die Kosten für Organisation, Planung laut Aufstellung sowie Abonnementgebühren für die Mindestlaufzeit laut Punkt 4.1. des Nutzungsvertrages sind bei Vertragsunterzeichnung fällig.

4.2. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit sind die Abonnementgebühren einmal jährlich im Voraus zu bezahlen. Diese müssen abhängig vom Datum der Erstnutzung bis zum 30./31. des jeweiligen Vormonats auf dem Konto des Lieferanten eingelangt sein.

5.1 Die Meldung von Störungen in Bezug auf die Software erfolgt schriftlich, telefonisch, per Fax oder per E-Mail.

5.2 Störungsmeldungen werden während der Servicezeiten des Lieferanten angenommen. (Diese Finden Sie auf der Homepage des Lieferanten)

Bitte lesen Sie diese Vertragsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie die Software in Gebrauch nehmen. eQ-3 lizenziert Ihnen die Software nur, wenn Sie die Bedingungen dieses Vertrages akzeptieren.

Durch Ingebrauchnahme der Software erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.

Die Software besteht aus maschinen-lesbaren Informationen und/oder gedruckten Informationen, deren Bestandteilen, Daten, audio-visuellen Inhalten (wie z.B. Images, Texten, Aufnahmen oder Bildern) und damit zusammenhängenden, lizenzierten Materialien.

Download von Software:

Für von eQ-3 über Netzwerk oder vergleichbare Bezugswege bereit gestellte Software gelten ergänzend die folgenden Bedingungen:

Alle von eQ-3 bereitgehaltenen Downloadprodukte wurden mit größter Sorgfalt ausgewählt, eingestellt und, soweit sie von Dritten stammen, entweder unverändert oder, gemäß den internationalen Bestimmungen/Regeln für „Open-Source Licenses an Copyright-Statements“, mit entsprechend dokumentierten Veränderungen übernommen. Sie bleiben jedoch ausschließlich selbst für die Überprüfung der Aktualität und der Verwendbarkeit der zur Verfügung gestellten Downloadprodukte für die eigenen Zwecke und auf dem eigenen System verantwortlich. Der Download der Softwareprodukte erfolgt insoweit auf eigene Gefahr. eQ-3 haftet insbesondere nicht für Übermittlungsfehler und/oder Störungen des Datenaustausches während des Downloads (Leitungsausfall, Verbindungsunterbrechungen, Serverausfälle, Datenkorruption etc.). Der Abruf bzw. der Download von Software und/oder Dokumentation von einer Website von eQ-3 aus Ländern, in denen dieser Abruf oder Download rechtswidrig ist, wird seitens eQ-3 ausdrücklich untersagt. Für vorinstallierte – nicht eQ-3 eigene – Software gelten die jeweiligen Lizenz- und Copyright-Statements der jeweiligen Rechteinhaber, welche im Appendix angefügt sind. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der beigefügten eignen Software/CCU-Software, es sei denn, Sie haben einen separaten schriftlichen Vertrag mit eQ-3 bezüglich der Nutzung der Software abgeschlossen.

1. Lizenz

eQ-3 gewährt Ihnen eine beschränkte Lizenz, die Software ausschließlich für eigene Zwecke und gemäß den Bedingungen dieser Vertragsbestimmungen zu nutzen. Die Softwaredokumentation wird Ihnen entweder mit der Software geliefert oder Sie können online über http://www.eQ-3.de/ auf sie zugreifen. Sie dürfen die Software im Umfang der von Ihnen erworbenen Lizenz nutzen und für Sicherungszwecke eine Kopie erstellen, unter der Voraussetzung, dass Sie die Copyright Vermerke und andere Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft auf jeder Kopie, auch Teil- Kopien der Software mit angeben. Sie dürfen die Software nur so nutzen, kopieren, ändern, weitergeben oder verleihen, wie in diesen Bedingungen vorgesehen ist. Dekompilierung, Reverse Engineering oder andere Übersetzungen der Software, ausgenommen solche, die ausdrücklich durch das Gesetz zugelassen werden und nicht vertraglich abdingbar sind, sind unzulässig.

 

2. Urheberrecht

Alle Rechte, insbesondere Immaterialgüterrechte und andere Berechtigungen in und an der Software oder Teilen davon, außer den in diesen Bedingungen ausdrücklich genannten Rechten, verbleiben bei eQ-3 und den Lizenzgebern von eQ-3. Sie bestätigen hiermit, dass Ihnen keine weiteren Rechte an der Software als die in diesen Bedingungen ausdrücklich aufgeführten zustehen. Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung sind Sie nicht berechtigt, die Marken von eQ-3 oder den Lizenzgebern von eQ-3 oder Marken die den vorgenannten zum verwechseln ähnlich sind, zu nutzen.

 

3. Gewährleistung

Abgesehen von zwingenden gesetzlichen Ansprüchen stellt eQ-3 bezüglich der Software oder falls vereinbart technischem Support, die Software unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung in dem Zustand zur Verfügung, in dem diese sich bei Übergabe befindet. eQ-3 macht insbesondere keinerlei Gewährleistungszusagen, weder ausdrücklich noch stillschweigend, einschließlich jeglicher Rechtsmängelhaftung oder der stillschweigenden Zusagen für eine Geeignetheit zum Weiterverkauf oder für bestimmte Zwecke. Die Software ist nicht fehler-tolerant und ist weder dazu entwickelt, hergestellt noch geeignet, in gefahrträchtigem Umfeld für "online control" Systeme, die einen absolut fehlerfreien Programmablauf erfordern, eingesetzt zu werden. Unter derartigen Systemen sind z.B. Kernkraftwerke, Flugnavigations- und Kommunikationssysteme, Flugverkehrs-kontrollsysteme, direkt lebenserhaltende Systeme oder Waffensysteme zu verstehen, in denen ein Softwarefehler direkt zu Todesfällen, Körperverletzungen oder schweren physischen, Eigentums- oder Umweltschäden führen kann (sog. High Risk Activities"). Sie verzichten ausdrücklich auf jede ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung bezüglich der Eignung der Software für derartige "High Risk Activities".

 

4. Haftungsbeschränkung

Weder eQ-3 noch deren Lieferanten übernehmen eine Haftung für jegliche direkte oder indirekte Schäden, einschließlich und ohne jede Einschränkung Betriebsunterbrechungen oder entgangene Einnahmen, entgangenen Gewinns oder Umsatz, Verlust von Daten, Kapitalkosten oder für jeglichen Folgeschaden oder Strafschadensersatzansprüche oder Schäden für jegliche andere Verluste, Kosten oder Ausgaben ähnlicher Art, die aufgrund des Besitzes, des Verkaufs, der Nutzung, Unmöglichkeit der Nutzung oder der Ergebnisse der Nutzung der Software entstehen könnten, unabhängig davon, ob derartige Ansprüche auf Gewährleistung, auf anderen vertragsrechtlichen Ansprüchen, auf unerlaubter Handlung oder anderen Rechtsansprüchen beruhen. Dies gilt auch dann, wenn eQ-3 über derartige Ansprüche informiert wird. In dem Ausmaß, wie in dieser Klausel dargestellt sind Haftungsausschlüsse oder -begrenzungen in einigen Ländern aufgrund anwendbaren Rechts nicht zulässig. In diesen Fällen sind die Haftungsausschlüsse bzw. -begrenzungen für Sie nicht bindend.

 

5. Allgemeine Regelungen

Durch diese Bedingungen werden keinerlei zwingende Verbraucherrechte eingeschränkt, die nicht vertraglich Abredungen werden können. eQ-3 ist berechtigt, diese Lizenz zu kündigen, wenn Sie diese Lizenzbestimmungen nicht befolgen. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, die Software und alle etwa angefertigten Kopien unverzüglich zu zerstören. Sie sind nicht berechtigt, die Software oder etwaige Kopien unter Verletzung von anwendbaren Exportvorschriften oder -regelungen zu exportieren oder zu reexportieren. Weder eQ-3 noch Sie sind für die Verletzung von Vertragspflichten infolge höherer Gewalt verantwortlich. Aufgrund dieser Lizenz besteht kein Anspruch auf Upgrades, Updates oder technischen Support. Derartige Dienstleistungen können ggf. separat von eQ-3 beauftragt werden. Grundsätzlich gilt das Recht des Landes für diese Lizenz, in dem Sie die Software erworben haben.

 

6. spezielle Regelungen für die Bundesrepublik Deutschland:

Für Deutschland gelten zusätzlich die folgenden Absätze:

Ziffer 3 Gewährleistung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, übernimmt eQ-3 keine Verantwortung für Auswahl, Installation und Einsetzbarkeit der von Ihnen ausgesuchten Kombination oder Konfiguration der Software sowie für die Ablauffähigkeit der Software und die Ergebnisse, die Sie mit dem Einsatz der Software erzielen wollen. Ausgenommen von einer arglistigen Verheimlichung eines Fehlers, ist eQ-3 zu keinerlei Gewährleistung bezüglich der Software verpflichtet, unabhängig davon ob es sich um Sach- oder Rechtsmängel handelt.

Ziffer 4 Haftungsbeschränkung

Die in diesen Bedingungen aufgeführten Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse finden keine Anwendung soweit eQ-3 aufgrund zwingender Vorschriften des deutschen Rechts haften muss, wie z.B. bei Personenschäden, Produkthaftung, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, Arglist oder Garantien. Jegliche Haftung von eQ-3 aufgrund leicht fahrlässiger Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten ist auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt

eQ-3 AG · Maiburger Straße 29 · 26789 Leer
Tel.: 0491 / 600 8 600 · Fax: 600 899 600 · E-Mail: info(at)eQ-3.de

 

 

Closed-Source Licenses and Copyright-Statements

The HomeMatic Centre firmware contains Closed-Source software. The appendix contains all applicable licensing terms and copyright statements.

Java Standard Edition embedded binary (Java SE)

License Terms and Copyright notice

This software is copyrighted by Oracle America Inc., 500 Oracle Parkway, Redwood Shores, California 94065, USA. The following terms apply to all files associated with the software unless explicitly disclaimed in individual files.

JAVA TECHNOLOGY RESTRICTIONS. You may not create, modify or change the behaviour of classes, interfaces, or subpackages that are in any way identified as “Java”, “Javax”, “Sun” or similar convention as specified by Oracle in any naming convention designation.

TRADEMARKS AND LOGOS. You acknowledge and agree as between you and Oracle that Oracle owns the ORACLE and JAVA trademarks and all ORACLE- and JAVA-related trademarks, service marks, logos and other brand designations ("Oracle Marks") including the Coffee Cup and Duke, and you agree to comply with the Third Party Usage Guidelines for Oracle Trademarks currently located at

http://www.oracle.com/us/legal/third-party-trademarks/index.html . You agree to comply not do anything harmful to or inconsistent with Oracle`s right in the JAVA Marks and to assist Oracle in protecting those rights, including assigning to Oracle any rights acquired by you in any Java Mark. Any use you make of the Oracle Marks inures to Oracle's benefit.

SOURCE CODE. Software may contain source code that, unless expressly licensed for other purposes, is provided solely for reference purposes pursuant to the terms of this Agreement. Source code may not be redistributed unless expressly provided for in this Agreement.

THIRD PARTY CODE. Additional copyright notices and license terms applicable to portions of the Software are set forth in the THIRDPARTYLICENSEREADME file accessible at http://www.oracle.com/technetwork/java/javase/documentation/index.html.

COMMERCIAL FEATURES. The use of the Commercial Features for any commercial or product purpose requires a separate license from Oracle. “Commercial Features” means those features identified in Table 1-1 (Commercial Features in JAVA SE Product Editions) of the Program Documentation accessible at http://www.oracle.com/technetwork/indexes/documentation/index.html.

DISCLAIMER OF WARRANTY. THE SOFTWARE IS PROVIDED "AS IS" WITHOUT WARRANTY OF ANY KIND. ORACLE FURTHER DISCLAIMS ALL WARRANTIES, EXPRESS AND IMPLIED, INCLUDING WITHOUT LIMITATION, ANY IMPLIED WARRANTIES OF MERCHANTABILITY, FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE OR NONINFRINGEMENT.

LIMITATION OF LIABILITY. IN NO EVENT SHALL ORACLE BE LIABLE FOR ANY INDIRECT, INCIDENTAL, SPECIAL, PUNITIVE OR CONSEQUENTIAL DAMAGES, OR DAMAGES FOR LOSS OF PROFITS, REVENUE, DATA OR DATA USE, INCURRED BY YOU OR ANY THIRD PARTY, WHETHER IN AN ACTION IN CONTRACT OR TORT, EVEN IF ORACLE HAS BEEN ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGES. ORACLE'S ENTIRE LIABILITY FOR DAMAGES HEREUNDER SHALL IN NO EVENT EXCEED ONE THOUSAND DOLLARS (U.S. $1,000).

 

Open-Source Licenses and Copyright-Statements

The HomeMatic Centre firmware contains Open-Source software. This appendix contains all applicable licensing terms and copyright statements.

The source code for the Open-Source software parts contained in the product may be downloaded free of charge from http://www.homematic.com/download/source.

Tcl/Tk

This product contains Tcl and parts of Tcllib.

License Terms and Copyright notice

This software is copyrighted by the Regents of the University of California, Sun Microsystems, Inc., Scriptics Corporation, and other parties. The following terms apply to all files associated with the software unless explicitly disclaimed in individual files.

The authors hereby grant permission to use, copy, modify, distribute, and license this software and its documentation for any purpose, provided that existing copyright notices are retained in all copies and that this notice is included verbatim in any distributions. No written agreement, license, or royalty fee is required for any of the authorized uses. Modifications to this software may be copyrighted by their authors and need not follow the licensing terms described here, provided that the new terms are clearly indicated on the first page of each file where they apply.

IN NO EVENT SHALL THE AUTHORS OR DISTRIBUTORS BE LIABLE TO ANY PARTY FOR DIRECT, INDIRECT, SPECIAL, INCIDENTAL, OR CONSEQUENTIAL DAMAGES ARISING OUT OF THE USE OF THIS SOFTWARE, ITS DOCUMENTATION, OR ANY DERIVATIVES THEREOF, EVEN IF THE AUTHORS HAVE BEEN ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGE.

THE AUTHORS AND DISTRIBUTORS SPECIFICALLY DISCLAIM ANY WARRANTIES, INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, THE IMPLIED WARRANTIES OF MERCHANTABILITY, FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE, AND NON-INFRINGEMENT. THIS SOFTWARE IS PROVIDED ON AN "AS IS" BASIS, AND THE AUTHORS AND DISTRIBUTORS HAVE NO OBLIGATION TO PROVIDE MAINTENANCE, SUPPORT, UPDATES, ENHANCEMENTS, OR MODIFICATIONS.

GOVERNMENT USE: If you are acquiring this software on behalf of the U.S. government, the Government shall have only "Restricted Rights" in the software and related documentation as defined in the Federal Acquisition Regulations (FARs) in Clause 52.227.19 (c) (2). If you are acquiring the software on behalf of the Department of Defense, the software shall be classified as "Commercial Computer Software" and the Government shall have only "Restricted Rights" as defined in Clause 252.227-7013 (c) (1) of DFARs. Notwithstanding the foregoing, the authors grant the U.S. Government and others acting in its behalf permission to use and distribute the software in accordance with the terms specified in this license.

GNU GENERAL PUBLIC LICENSE

This product contains software licenses under GPL and LGPL according to the below license terms.

GNU GENERAL PUBLIC LICENSE

Version 2, June 1991

Copyright (C) 1989, 1991 Free Software Foundation, Inc.

51 Franklin St, Fifth Floor, Boston, MA 02110-1301, USA

 

Everyone is permitted to copy and distribute verbatim copies

of this license document, but changing it is not allowed.

Preamble

The licenses for most software are designed to take away your freedom to share and change it. By contrast, the GNU General Public License is intended to guarantee your freedom to share and change free software--to make sure the software is free for all its users. This General Public License applies to most of the Free Software Foundation's software and to any other program whose authors commit to using it. (Some other Free Software Foundation software is covered by the GNU Library General Public License instead.) You can apply it to your programs, too.

When we speak of free software, we are referring to freedom, not price. Our General Public Licenses are designed to make sure that you have the freedom to distribute copies of free software (and charge for this service if you wish), that you receive source code or can get it if you want it, that you can change the software or use pieces of it in new free programs; and that you know you can do these things.

To protect your rights, we need to make restrictions that forbid anyone to deny you these rights or to ask you to surrender the rights. These restrictions translate to certain responsibilities for you if you distribute copies of the software, or if you modify it.

For example, if you distribute copies of such a program, whether gratis or for a fee, you must give the recipients all the rights that you have. You must make sure that they, too, receive or can get the source code. And you must show them these terms so they know their rights.

We protect your rights with two steps: (1) copyright the software, and (2) offer you this license which gives you legal permission to copy, distribute and/or modify the software.

Also, for each author's protection and ours, we want to make certain that everyone understands that there is no warranty for this free software. If the software is modified by someone else and passed on, we want its recipients to know that what they have is not the original, so that any problems introduced by others will not reflect on the original authors' reputations.

Finally, any free program is threatened constantly by software patents. We wish to avoid the danger that redistributors of a free program will individually obtain patent licenses, in effect making the program proprietary. To prevent this, we have made it clear that any patent must be licensed for everyone's free use or not licensed at all.

The precise terms and conditions for copying, distribution and modification follow.

TERMS AND CONDITIONS FOR COPYING, DISTRIBUTION AND MODIFICATION

1. This License applies to any program or other work which contains a notice placed by the copyright holder saying it may be distributed under the terms of this General Public License. The "Program", below, refers to any such program or work, and a "work based on the Program" means either the Program or any derivative work under copyright law: that is to say, a work containing the Program or a portion of it, either verbatim or with modifications and/or translated into another language. (Hereinafter, translation is included without limitation in the term "modification".) Each licensee is addressed as "you".

Activities other than copying, distribution and modification are not covered by this License; they are outside its scope. The act of running the Program is not restricted, and the output from the Program is covered only if its contents constitute a work based on the Program (independent of having been made by running the Program). Whether that is true depends on what the Program does.

1. You may copy and distribute verbatim copies of the Program's source code as you receive it, in any medium, provided that you conspicuously and appropriately publish on each copy an appropriate copyright notice and disclaimer of warranty; keep intact all the notices that refer to this License and to the absence of any warranty; and give any other recipients of the Program a copy of this License along with the Program.

You may charge a fee for the physical act of transferring a copy, and you may at your option offer warranty protection in exchange for a fee.

2. You may modify your copy or copies of the Program or any portion of it, thus forming a work based on the Program, and copy and distribute such modifications or work under the terms of Section 1 above, provided that you also meet all of these conditions:
3. a) You must cause the modified files to carry prominent notices stating that you changed the files and the date of any change.
4. b) You must cause any work that you distribute or publish, that in whole or in part contains or is derived from the Program or any part thereof, to be licensed as a whole at no charge to all third parties under the terms of this License.
5. c) If the modified program normally reads commands interactively when run, you must cause it, when started running for such interactive use in the most ordinary way, to print or display an announcement including an appropriate copyright notice and a notice that there is no warranty (or else, saying that you provide a warranty) and that users may redistribute the program under these conditions, and telling the user how to view a copy of this License. (Exception: if the Program itself is interactive but does not normally print such an announcement, your work based on the Program is not required to print an announcement.)

These requirements apply to the modified work as a whole. If identifiable sections of that work are not derived from the Program, and can be reasonably considered independent and separate works in themselves, then this License, and its terms, do not apply to those sections when you distribute them as separate works. But when you distribute the same sections as part of a whole which is a work based on the Program, the distribution of the whole must be on the terms of this License, whose permissions for other licensees extend to the entire whole, and thus to each and every part regardless of who wrote it.

Thus, it is not the intent of this section to claim rights or contest your rights to work written entirely by you; rather, the intent is to exercise the right to control the distribution of derivative or collective works based on the Program.

In addition, mere aggregation of another work not based on the Program with the Program (or with a work based on the Program) on a volume of a storage or distribution medium does not bring the other work under the scope of this License.

3. You may copy and distribute the Program (or a work based on it, under Section 2) in object code or executable form under the terms of Sections 1 and 2 above provided that you also do one of the following:
4. a) Accompany it with the complete corresponding machine-readable source code, which must be distributed under the terms of Sections 1 and 2 above on a medium customarily used for software interchange; or,
5. b) Accompany it with a written offer, valid for at least three years, to give any third party, for a charge no more than your cost of physically performing source distribution, a complete machine-readable copy of the corresponding source code, to be distributed under the terms of Sections 1 and 2 above on a medium customarily used for software interchange; or,
6. c) Accompany it with the information you received as to the offer to distribute corresponding source code. (This alternative is allowed only for noncommercial distribution and only if you received the program in object code or executable form with such an offer, in accord with Subsection b above.)

The source code for a work means the preferred form of the work for making modifications to it. For an executable work, complete source code means all the source code for all modules it contains, plus any associated interface definition files, plus the scripts used to control compilation and installation of the executable. However, as a special exception, the source code distributed need not include anything that is normally distributed (in either source or binary form) with the major components (compiler, kernel, and so on) of the operating system on which the executable runs, unless that component itself accompanies the executable.

If distribution of executable or object code is made by offering access to copy from a designated place, then offering equivalent access to copy the source code from the same place counts as distribution of the source code, even though third parties are not compelled to copy the source along with the object code.

4. You may not copy, modify, sublicense, or distribute the Program except as expressly provided under this License. Any attempt otherwise to copy, modify, sublicense or distribute the Program is void, and will automatically terminate your rights under this License. However, parties who have received copies, or rights, from you under this License will not have their licenses terminated so long as such parties remain in full compliance.
5. You are not required to accept this License, since you have not signed it. However, nothing else grants you permission to modify or distribute the Program or its derivative works. These actions are prohibited by law if you do not accept this License. Therefore, by modifying or distributing the Program (or any work based on the Program), you indicate your acceptance of this License to do so, and all its terms and conditions for copying, distributing or modifying the Program or works based on it.
6. Each time you redistribute the Program (or any work based on the Program), the recipient automatically receives a license from the original licensor to copy, distribute or modify the Program subject to these terms and conditions. You may not impose any further restrictions on the recipients' exercise of the rights granted herein. You are not responsible for enforcing compliance by third parties to this License.
7. If, as a consequence of a court judgment or allegation of patent infringement or for any other reason (not limited to patent issues), conditions are imposed on you (whether by court order, agreement or otherwise) that contradict the conditions of this License, they do not excuse you from the conditions of this License. If you cannot distribute so as to satisfy simultaneously your obligations under this License and any other pertinent obligations, then as a consequence you may not distribute the Program at all. For example, if a patent license would not permit royalty-free redistribution of the Program by all those who receive copies directly or indirectly through you, then the only way you could satisfy both it and this License would be to refrain entirely from distribution of the Program.

If any portion of this section is held invalid or unenforceable under any particular circumstance, the balance of the section is intended to apply and the section as a whole is intended to apply in other circumstances.

It is not the purpose of this section to induce you to infringe any patents or other property right claims or to contest validity of any such claims; this section has the sole purpose of protecting the integrity of the free software distribution system, which is implemented by public license practices. Many people have made generous contributions to the wide range of software distributed through that system in reliance on consistent application of that system; it is up to the author/donor to decide if he or she is willing to distribute software through any other system and a licensee cannot impose that choice.

This section is intended to make thoroughly clear what is believed to be a consequence of the rest of this License.

8. If the distribution and/or use of the Program is restricted in certain countries either by patents or by copyrighted interfaces, the original copyright holder who places the Program under this License may add an explicit geographical distribution limitation excluding those countries, so that distribution is permitted only in or among countries not thus excluded. In such case, this License incorporates the limitation as if written in the body of this License.
9. The Free Software Foundation may publish revised and/or new versions of the General Public License from time to time. Such new versions will be similar in spirit to the present version, but may differ in detail to address new problems or concerns.

Each version is given a distinguishing version number. If the Program specifies a version number of this License which applies to it and "any later version", you have the option of following the terms and conditions either of that version or of any later version published by the Free Software Foundation. If the Program does not specify a version number of this License, you may choose any version ever published by the Free Software Foundation.

10. If you wish to incorporate parts of the Program into other free programs whose distribution conditions are different, write to the author to ask for permission. For software which is copyrighted by the Free Software Foundation, write to the Free Software Foundation; we sometimes make exceptions for this. Our decision will be guided by the two goals of preserving the free status of all derivatives of our free software and of promoting the sharing and reuse of software generally.

NO WARRANTY

11. BECAUSE THE PROGRAM IS LICENSED FREE OF CHARGE, THERE IS NO WARRANTY FOR THE PROGRAM, TO THE EXTENT PERMITTED BY APPLICABLE LAW. EXCEPT WHEN OTHERWISE STATED IN WRITING THE COPYRIGHT HOLDERS AND/OR OTHER PARTIES PROVIDE THE PROGRAM "AS IS" WITHOUT WARRANTY OF ANY KIND, EITHER EXPRESSED OR IMPLIED, INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, THE IMPLIED WARRANTIES OF MERCHANTABILITY AND FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE. THE ENTIRE RISK AS TO THE QUALITY AND PERFORMANCE OF THE PROGRAM IS WITH YOU. SHOULD THE PROGRAM PROVE DEFECTIVE, YOU ASSUME THE COST OF ALL NECESSARY SERVICING, REPAIR OR CORRECTION.
12. IN NO EVENT UNLESS REQUIRED BY APPLICABLE LAW OR AGREED TO IN WRITING WILL ANY COPYRIGHT HOLDER, OR ANY OTHER PARTY WHO MAY MODIFY AND/OR REDISTRIBUTE THE PROGRAM AS PERMITTED ABOVE, BE LIABLE TO YOU FOR DAMAGES, INCLUDING ANY GENERAL, SPECIAL, INCIDENTAL OR CONSEQUENTIAL DAMAGES ARISING OUT OF THE USE OR INABILITY TO USE THE PROGRAM (INCLUDING BUT NOT LIMITED TO LOSS OF DATA OR DATA BEING RENDERED INACCURATE OR LOSSES SUSTAINED BY YOU OR THIRD PARTIES OR A FAILURE OF THE PROGRAM TO OPERATE WITH ANY OTHER PROGRAMS), EVEN IF SUCH HOLDER OR OTHER PARTY HAS BEEN ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGES.

GNU LESSER GENERAL PUBLIC LICENSE

Version 2.1, February 1999

Copyright (C) 1991, 1999 Free Software Foundation, Inc. 51 Franklin Street, Fifth Floor, Boston, MA 02110-1301, USA

Everyone is permitted to copy and distribute verbatim copies of this license document, but changing it is not allowed.

 

[This is the first released version of the Lesser GPL. It also counts

as the successor of the GNU Library Public License, version 2, hence

the version number 2.1.]

Preamble

The licenses for most software are designed to take away your freedom to share and change it. By contrast, the GNU General Public Licenses are intended to guarantee your freedom to share and change free software--to make sure the software is free for all its users.

This license, the Lesser General Public License, applies to some specially designated software packages--typically libraries--of the Free Software Foundation and other authors who decide to use it. You can use it too, but we suggest you first think carefully about whether this license or the ordinary General Public License is the better strategy to use in any particular case, based on the explanations below.

When we speak of free software, we are referring to freedom of use, not price. Our General Public Licenses are designed to make sure that you have the freedom to distribute copies of free software (and charge for this service if you wish); that you receive source code or can get it if you want it; that you can change the software and use pieces of it in new free programs; and that you are informed that you can do these things.

To protect your rights, we need to make restrictions that forbid distributors to deny you these rights or to ask you to surrender these rights. These restrictions translate to certain responsibilities for you if you distribute copies of the library or if you modify it.

For example, if you distribute copies of the library, whether gratis or for a fee, you must give the recipients all the rights that we gave you. You must make sure that they, too, receive or can get the source code. If you link other code with the library, you must provide complete object files to the recipients, so that they can relink them with the library after making changes to the library and recompiling it. And you must show them these terms so they know their rights.

We protect your rights with a two-step method: (1) we copyright the library, and (2) we offer you this license, which gives you legal permission to copy, distribute and/or modify the library.

To protect each distributor, we want to make it very clear that there is no warranty for the free library. Also, if the library is modified by someone else and passed on, the recipients should know that what they have is not the original version, so that the original author's reputation will not be affected by problems that might be introduced by others.

Finally, software patents pose a constant threat to the existence of any free program. We wish to make sure that a company cannot effectively restrict the users of a free program by obtaining a restrictive license from a patent holder. Therefore, we insist that any patent license obtained for a version of the library must be consistent with the full freedom of use specified in this license.

Most GNU software, including some libraries, is covered by the ordinary GNU General Public License. This license, the GNU Lesser General Public License, applies to certain designated libraries, and is quite different from the ordinary General Public License. We use this license for certain libraries in order to permit linking those libraries into non-free programs.

When a program is linked with a library, whether statically or using a shared library, the combination of the two is legally speaking a combined work, a derivative of the original library. The ordinary General Public License therefore permits such linking only if the entire combination fits its criteria of freedom. The Lesser General Public License permits more lax criteria for linking other code with the library.

We call this license the "Lesser" General Public License because it does Less to protect the user's freedom than the ordinary General Public License. It also provides other free software developers Less of an advantage over competing non-free programs. These disadvantages are the reason we use the ordinary General Public License for many libraries. However, the Lesser license provides advantages in certain special circumstances.

For example, on rare occasions, there may be a special need to encourage the widest possible use of a certain library, so that it becomes a de-facto standard. To achieve this, non-free programs must be allowed to use the library. A more frequent case is that a free library does the same job as widely used non-free libraries. In this case, there is little to gain by limiting the free library to free software only, so we use the Lesser General Public License.

In other cases, permission to use a particular library in non-free programs enables a greater number of people to use a large body of free software. For example, permission to use the GNU C Library in non-free programs enables many more people to use the whole GNU operating system, as well as its variant, the GNU/Linux operating system.

Although the Lesser General Public License is Less protective of the users' freedom, it does ensure that the user of a program that is linked with the Library has the freedom and the wherewithal to run that program using a modified version of the Library.

The precise terms and conditions for copying, distribution and modification follow. Pay close attention to the difference between a "work based on the library" and a "work that uses the library". The former contains code derived from the library, whereas the latter must be combined with the library in order to run.

TERMS AND CONDITIONS FOR COPYING, DISTRIBUTION AND MODIFICATION

1. This License Agreement applies to any software library or other program which contains a notice placed by the copyright holder or other authorized party saying it may be distributed under the terms of this Lesser General Public License (also called "this License"). Each licensee is addressed as "you".

A "library" means a collection of software functions and/or data prepared so as to be conveniently linked with application programs (which use some of those functions and data) to form executables.

The "Library", below, refers to any such software library or work which has been distributed under these terms. A "work based on the Library" means either the Library or any derivative work under copyright law: that is to say, a work containing the Library or a portion of it, either verbatim or with modifications and/or translated straightforwardly into another language. (Hereinafter, translation is included without limitation in the term "modification".)

"Source code" for a work means the preferred form of the work for making modifications to it. For a library, complete source code means all the source code for all modules it contains, plus any associated interface definition files, plus the scripts used to control compilation and installation of the library.

Activities other than copying, distribution and modification are not covered by this License; they are outside its scope. The act of running a program using the Library is not restricted, and output from such a program is covered only if its contents constitute a work based on the Library (independent of the use of the Library in a tool for writing it). Whether that is true depends on what the Library does and what the program that uses the Library does.

1. You may copy and distribute verbatim copies of the Library's complete source code as you receive it, in any medium, provided that you conspicuously and appropriately publish on each copy an appropriate copyright notice and disclaimer of warranty; keep intact all the notices that refer to this License and to the absence of any warranty; and distribute a copy of this License along with the Library.

You may charge a fee for the physical act of transferring a copy, and you may at your option offer warranty protection in exchange for a fee.

2. You may modify your copy or copies of the Library or any portion of it, thus forming a work based on the Library, and copy and distribute such modifications or work under the terms of Section 1 above, provided that you also meet all of these conditions:

• a) The modified work must itself be a software library.
• b) You must cause the files modified to carry prominent notices stating that you changed the files and the date of any change.
• c) You must cause the whole of the work to be licensed at no charge to all third parties under the terms of this License.
• d)

If a facility in the modified Library refers to a function or a table of data to be supplied by an application program that uses the facility, other than as an argument passed when the facility is invoked, then you must make a good faith effort to ensure that, in the event an application does not supply such function or table, the facility still operates, and performs whatever part of its purpose remains meaningful.

(For example, a function in a library to compute square roots has a purpose that is entirely well-defined independent of the application. Therefore, Subsection 2d requires that any application-supplied function or table used by this function must be optional: if the application does not supply it, the square root function must still compute square roots.)

These requirements apply to the modified work as a whole. If identifiable sections of that work are not derived from the Library, and can be reasonably considered independent and separate works in themselves, then this License, and its terms, do not apply to those sections when you distribute them as separate works. But when you distribute the same sections as part of a whole which is a work based on the Library, the distribution of the whole must be on the terms of this License, whose permissions for other licensees extend to the entire whole, and thus to each and every part regardless of who wrote it.

Thus, it is not the intent of this section to claim rights or contest your rights to work written entirely by you; rather, the intent is to exercise the right to control the distribution of derivative or collective works based on the Library.

In addition, mere aggregation of another work not based on the Library with the Library (or with a work based on the Library) on a volume of a storage or distribution medium does not bring the other work under the scope of this License.

3. You may opt to apply the terms of the ordinary GNU General Public License instead of this License to a given copy of the Library. To do this, you must alter all the notices that refer to this License, so that they refer to the ordinary GNU General Public License, version 2, instead of to this License. (If a newer version than version 2 of the ordinary GNU General Public License has appeared, then you can specify that version instead if you wish.) Do not make any other change in these notices.

Once this change is made in a given copy, it is irreversible for that copy, so the ordinary GNU General Public License applies to all subsequent copies and derivative works made from that copy.

This option is useful when you wish to copy part of the code of the Library into a program that is not a library.

4. You may copy and distribute the Library (or a portion or derivative of it, under Section 2) in object code or executable form under the terms of Sections 1 and 2 above provided that you accompany it with the complete corresponding machine-readable source code, which must be distributed under the terms of Sections 1 and 2 above on a medium customarily used for software interchange.

If distribution of object code is made by offering access to copy from a designated place, then offering equivalent access to copy the source code from the same place satisfies the requirement to distribute the source code, even though third parties are not compelled to copy the source along with the object code.

5. A program that contains no derivative of any portion of the Library, but is designed to work with the Library by being compiled or linked with it, is called a "work that uses the Library". Such a work, in isolation, is not a derivative work of the Library, and therefore falls outside the scope of this License.

However, linking a "work that uses the Library" with the Library creates an executable that is a derivative of the Library (because it contains portions of the Library), rather than a "work that uses the library". The executable is therefore covered by this License. Section 6 states terms for distribution of such executables.

When a "work that uses the Library" uses material from a header file that is part of the Library, the object code for the work may be a derivative work of the Library even though the source code is not. Whether this is true is especially significant if the work can be linked without the Library, or if the work is itself a library. The threshold for this to be true is not precisely defined by law.

If such an object file uses only numerical parameters, data structure layouts and accessors, and small macros and small inline functions (ten lines or less in length), then the use of the object file is unrestricted, regardless of whether it is legally a derivative work. (Executables containing this object code plus portions of the Library will still fall under Section 6.)

Otherwise, if the work is a derivative of the Library, you may distribute the object code for the work under the terms of Section 6. Any executables containing that work also fall under Section 6, whether or not they are linked directly with the Library itself.

6. As an exception to the Sections above, you may also combine or link a "work that uses the Library" with the Library to produce a work containing portions of the Library, and distribute that work under terms of your choice, provided that the terms permit modification of the work for the customer's own use and reverse engineering for debugging such modifications.

You must give prominent notice with each copy of the work that the Library is used in it and that the Library and its use are covered by this License. You must supply a copy of this License. If the work during execution displays copyright notices, you must include the copyright notice for the Library among them, as well as a reference directing the user to the copy of this License. Also, you must do one of these things:

• a) Accompany the work with the complete corresponding machine-readable source code for the Library including whatever changes were used in the work (which must be distributed under Sections 1 and 2 above); and, if the work is an executable linked with the Library, with the complete machine-readable "work that uses the Library", as object code and/or source code, so that the user can modify the Library and then relink to produce a modified executable containing the modified Library. (It is understood that the user who changes the contents of definitions files in the Library will not necessarily be able to recompile the application to use the modified definitions.)
• b) Use a suitable shared library mechanism for linking with the Library. A suitable mechanism is one that (1) uses at run time a copy of the library already present on the user's computer system, rather than copying library functions into the executable, and (2) will operate properly with a modified version of the library, if the user installs one, as long as the modified version is interface-compatible with the version that the work was made with.
• c) Accompany the work with a written offer, valid for at least three years, to give the same user the materials specified in Subsection 6a, above, for a charge no more than the cost of performing this distribution.
• d) If distribution of the work is made by offering access to copy from a designated place, offer equivalent access to copy the above specified materials from the same place.
• e) Verify that the user has already received a copy of these materials or that you have already sent this user a copy.

For an executable, the required form of the "work that uses the Library" must include any data and utility programs needed for reproducing the executable from it. However, as a special exception, the materials to be distributed need not include anything that is normally distributed (in either source or binary form) with the major components (compiler, kernel, and so on) of the operating system on which the executable runs, unless that component itself accompanies the executable.

It may happen that this requirement contradicts the license restrictions of other proprietary libraries that do not normally accompany the operating system. Such a contradiction means you cannot use both them and the Library together in an executable that you distribute.

7. You may place library facilities that are a work based on the Library side-by-side in a single library together with other library facilities not covered by this License, and distribute such a combined library, provided that the separate distribution of the work based on the Library and of the other library facilities is otherwise permitted, and provided that you do these two things:

• a) Accompany the combined library with a copy of the same work based on the Library, uncombined with any other library facilities. This must be distributed under the terms of the Sections above.
• b) Give prominent notice with the combined library of the fact that part of it is a work based on the Library, and explaining where to find the accompanying uncombined form of the same work.

8. You may not copy, modify, sublicense, link with, or distribute the Library except as expressly provided under this License. Any attempt otherwise to copy, modify, sublicense, link with, or distribute the Library is void, and will automatically terminate your rights under this License. However, parties who have received copies, or rights, from you under this License will not have their licenses terminated so long as such parties remain in full compliance.
9. You are not required to accept this License, since you have not signed it. However, nothing else grants you permission to modify or distribute the Library or its derivative works. These actions are prohibited by law if you do not accept this License. Therefore, by modifying or distributing the Library (or any work based on the Library), you indicate your acceptance of this License to do so, and all its terms and conditions for copying, distributing or modifying the Library or works based on it.
10. Each time you redistribute the Library (or any work based on the Library), the recipient automatically receives a license from the original licensor to copy, distribute, link with or modify the Library subject to these terms and conditions. You may not impose any further restrictions on the recipients' exercise of the rights granted herein. You are not responsible for enforcing compliance by third parties with this License.
11. If, as a consequence of a court judgment or allegation of patent infringement or for any other reason (not limited to patent issues), conditions are imposed on you (whether by court order, agreement or otherwise) that contradict the conditions of this License, they do not excuse you from the conditions of this License. If you cannot distribute so as to satisfy simultaneously your obligations under this License and any other pertinent obligations, then as a consequence you may not distribute the Library at all. For example, if a patent license would not permit royalty-free redistribution of the Library by all those who receive copies directly or indirectly through you, then the only way you could satisfy both it and this License would be to refrain entirely from distribution of the Library.

If any portion of this section is held invalid or unenforceable under any particular circumstance, the balance of the section is intended to apply, and the section as a whole is intended to apply in other circumstances.

It is not the purpose of this section to induce you to infringe any patents or other property right claims or to contest validity of any such claims; this section has the sole purpose of protecting the integrity of the free software distribution system which is implemented by public license practices. Many people have made generous contributions to the wide range of software distributed through that system in reliance on consistent application of that system; it is up to the author/donor to decide if he or she is willing to distribute software through any other system and a licensee cannot impose that choice.

This section is intended to make thoroughly clear what is believed to be a consequence of the rest of this License.

12. If the distribution and/or use of the Library is restricted in certain countries either by patents or by copyrighted interfaces, the original copyright holder who places the Library under this License may add an explicit geographical distribution limitation excluding those countries, so that distribution is permitted only in or among countries not thus excluded. In such case, this License incorporates the limitation as if written in the body of this License.
13. The Free Software Foundation may publish revised and/or new versions of the Lesser General Public License from time to time. Such new versions will be similar in spirit to the present version, but may differ in detail to address new problems or concerns.

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Lighttpd

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Pcre

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Daemonize

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OpenSSL

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The OpenSSL toolkit stays under a dual license, i.e. both the conditions of the OpenSSL License and the original SSLeay license apply to the toolkit.

See below for the actual license texts. Actually both licenses are BSD-style Open Source licenses. In case of any license issues related to OpenSSL please contact openssl-core@openssl.org.

OpenSSL License

Copyright (c) 1998-2004 The OpenSSL Project. All rights reserved.

 

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THIS SOFTWARE IS PROVIDED BY THE OpenSSL PROJECT ``AS IS'' AND ANY EXPRESSED OR IMPLIED WARRANTIES, INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, THE IMPLIED WARRANTIES OF MERCHANTABILITY AND FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE ARE DISCLAIMED. IN NO EVENT SHALL THE OpenSSL PROJECT OR ITS CONTRIBUTORS BE LIABLE FOR ANY DIRECT, INDIRECT, INCIDENTAL, SPECIAL, EXEMPLARY, OR CONSEQUENTIAL DAMAGES (INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, PROCUREMENT OF SUBSTITUTE GOODS OR SERVICES; LOSS OF USE, DATA, OR PROFITS; OR BUSINESS INTERRUPTION)

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This product includes cryptographic software written by Eric Young

(eay@cryptsoft.com). This product includes software written by Tim

Hudson (tjh@cryptsoft.com).

Original SSLeay License

Copyright (C) 1995-1998 Eric Young (eay@cryptsoft.com)

All rights reserved.

 

This package is an SSL implementation written by Eric Young (eay@cryptsoft.com). The implementation was written so as to conform with Netscapes SSL.

 

This library is free for commercial and non-commercial use as long as the following conditions are aheared to. The following conditions apply to all code found in this distribution, be it the RC4, RSA, lhash, DES, etc., code; not just the SSL code. The SSL documentation included with this distribution is covered by the same copyright terms except that the holder is Tim Hudson (tjh@cryptsoft.com).

 

Copyright remains Eric Young's, and as such any Copyright notices in the code are not to be removed. If this package is used in a product, Eric Young should be given attribution

as the author of the parts of the library used. This can be in the form of a textual message at program startup or in documentation (online or textual) provided with the package.

 

Redistribution and use in source and binary forms, with or without modification, are permitted provided that the following conditions are met:

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Zlib

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The JavaScript code implementing the algorithm is derived from the C code in RFC 1321 and is covered by the following copyright:

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